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Hinweise zur Vermeidung einer weiteren Ausbreitung des Corona-Virus

Präventionsmaßnahmen

Die nachfolgend beschriebenen, besonderen Schutzmaßnahmen verfolgen das Ziel, durch die Unterbrechung von Infektionsketten die Bevölkerung vor dem Virus SARS-CoV-2 zu schützen und somit die Gesundheit der Allgemeinheit zu sichern und zugleich einen mittelfristig andauernden Zustand flacher Infektionskurven herzustellen. Bitte beachten Sie daher folgende Hinweise.

Vor- und Nachbesprechungen mit Dritten (z. B mit weiteren Verfahrens- bzw. Prozessbeteiligten) sollten möglichst außerhalb des Gerichtsgebäudes stattfinden.

Alle Besucher:innen werden gebeten, erst zeitnah zu dem Termin zu erscheinen. Dabei sind mögliche Wartezeiten von Einlasskontrollen einzuplanen.

Allen Personen, die Symptome einer COVID-19-Infektion aufweisen, ist der Zutritt zum Gerichtsgebäude untersagt.


Auch Personen, die aus dem Ausland eingereist oder zurückgereist sind und einer Absonderungspflicht nach der maßgeblichen Quarantäne-Verordnung unterfallen, dürfen das Gericht nicht betreten.

Sollten Sie unter die Zutrittsuntersagung fallen und zu einem Termin, ggf. auch als Vertreter:in, geladen sein, informieren Sie bitte unverzüglich die Verantwortlichen des betreffenden Verfahrens.

Zudem sollte das Gericht nur aufgesucht werden, soweit es unbedingt erforderlich ist. Rechtsuchende sowie Besucher:innen werden gebeten, verantwortungsbewusst zu prüfen, ob ihr Anliegen zur Vermeidung von Infektionsrisiken auch schriftlich oder telefonisch erledigt werden kann. Auskünfte hierzu sowie weitere Informationen werden telefonisch Montag bis Freitag in der Zeit von 9:00 bis 12:00 Uhr unter der Telefonnummer 04743 - 882 0 erteilt.


Zwischen Personen ist ein Mindestabstand von 1,50 m – auch auf Verkehrswegen (Treppen, Türen, Aufzüge) sowie in Sitzungssälen und Wartebereichen – einzuhalten.

Beachten Sie im Gerichtsgebäude aufgebrachte Klebestreifen zur Visualisierung des einzuhaltenden Mindestabstands zu anderen Personen.

Im Gerichtsgebäude sind alle Besucher:innen sowie Verfahrensbeteiligte verpflichtet, eine Maske mindestens der Standards KN95/N95 oder FFP2 zu tragen. Sog. OP-Masken genügen nicht. Atemschutzmasken mit Ausatemventil sind nicht zulässig. Einzelheiten ergeben sich auch insoweit aus der diesbezüglichen Anordnung der Gerichtsleitung.


Ausgenommen hiervon sind Personen, für die aufgrund einer körperlichen, geistigen oder psychischen Beeinträchtigung oder einer Vorerkrankung, zum Beispiel einer schweren Herz- oder Lungenerkrankung, das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung nicht zumutbar ist und die dies durch ein ärztliches Attest oder eine vergleichbare amtliche Bescheinigung glaubhaft machen können, und Kinder bis zur Vollendung des 6. Lebensjahres.

Zu einer Bereitstellung der Mund-Nasen-Bedeckung sind die Gerichte nicht verpflichtet.

Der Zutritt zum Gerichtsgebäude kann bei einer Verweigerung zum Tragen einer den obigen Vorgaben entsprechenden Maske versagt werden.

Auch in Sitzungssälen ist der Mindestabstand von 1,5 m einzuhalten, soweit dies möglich ist. In den Sitzungssälen entscheidet die bzw. der Vorsitzende über die Verwendung einer Maske.


Mit folgenden einfachen Hygieneregeln tragen Sie dazu bei, andere nicht anzustecken:

  • Halten Sie beim Husten oder Niesen größtmöglichen Abstand zu anderen Personen und drehen Sie sich am besten weg. Niesen oder husten Sie alternativ in die Armbeuge oder in ein Taschentuch und entsorgen Sie das Taschentuch anschließend in einem Mülleimer mit Deckel („Husten- und Nies-Etikette“).
  • Wahren Sie die Grundsätze der Händehygiene durch gründliches Waschen der Hände mit Wasser und Seife.
Nach Beendigung des Termins ist das Gerichtsgebäude zeitnah und auf direktem Weg zu verlassen.

Wir bitten alle Bürger:innen um Verständnis für diese Maßnahmen und danken für die Unterstützung und Zusammenarbeit in diesen schwierigen Zeiten!

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